Onn Hafiz: JS-SEZ-Masterplan benötigt keine Genehmigung Singapurs

PETALING JAYA: Der Vorsitzende der Johor Barisan Nasional, Onn Hafiz Ghazi, hat behauptet, dass der Masterplan für die Sonderwirtschaftszone Johor-Singapur (JS-SEZ) ein Dokument der malaysischen Regierung ist, das für seine Einführung keine Genehmigung Singapurs erfordert.

Der Johor Menteri Besar sagte, der Entwurf habe den notwendigen Konsultationsprozess mit der singapurischen Regierung durchlaufen, und es bleibe lediglich Putrajaya überlassen, ihn einzuführen.

„Was noch bleibt, ist lediglich seine Einführung durch das Ministerium oder bei einer von der Bundesregierung festgelegten Veranstaltung.

Die Anregung des Premierministers (Anwar Ibrahim), dass dieser Masterplan noch beim Leaders’ Retreat vereinbart werden muss und anschließend die Unterschriften der Premierminister beider Seiten erfordert, ist ungenau und irreführend“, sagte er in einer Erklärung.

Am Mittwoch warf Onn Hafiz der Bundesregierung vor, die Einführung des JS-SEZ-Masterplans wiederholt verzögert zu haben.

Als Reaktion darauf sagte Wirtschaftsminister Akmal Nasir, dass der Entwurf voraussichtlich im vierten Quartal dieses Jahres eingeführt werden soll.

Er sagte, der Masterplan sei vom Kabinett genehmigt worden, das beschlossen habe, dass der Entwurf angesichts seiner Bedeutung für die bilaterale Zusammenarbeit von den Führern sowohl Malaysias als auch Singapurs enthüllt werden solle.

Gestern kritisierte Anwar Onn Hafiz dafür, die JS-SEZ als Wahlkampfmaterial für die Landtagswahl in Johor am 11.07. zu verwenden, und bezeichnete diesen Schritt als „nicht intelligent“.